Pflege muss im Koalitionsvertrag präsent sein

„Sich auf den ‚Lorbeeren‘ gesundheitspolitischer Arbeit der zurückliegenden Legislaturperiode auszuruhen und das Thema Pflege in den Wahlprogrammen und im Wahlkampf nahezu vollständig auszublenden war ein Fehler. Die Quittung kam am Wahlsonntag. Welche Bedeutung Pflege für das Wählervolk hat und wie groß und berechtigt die Sorge der Menschen ist, sich selbst und ihre Angehörigen heute und zukünftig eben nicht verlässlich und gut gepflegt zu sehen, hätte man wissen können. In Bevölkerungsumfragen kam dies immer wieder zum Ausdruck“, sagt DBfK-Präsidentin Prof. Christel Bienstein.

Leider gäeben die Wahlprogramme der nun sondierenden möglichen Koalitionäre zu ‚Pflege‘ nichts Fundiertes her. Eine große Chance liege deshalb nun darin, im Ringen um eine gemeinsame Regierungsbildung Pflege den nötigen Stellenwert zu geben. Das Ziel der künftigen Bundesregierung müsse werden, in neuer Konstellation neue Wege zur nachhaltigen Stabilisierung von Pflege in Deutschland zu suchen und zu beschreiten. Dass die alten Muster nicht trügen, sei ja hinlänglich erwiesen.

Eine quantitativ und qualitativ angemessene Pflegepersonalbemessung, vorrangige Orientierung am Patientenwohl und –nutzen, eine Pflegebildungsreform mit dem Ziel einer Anpassung deutscher Pflegebildung an europäisches Niveau, sichere Finanzierung von Pflege, beherzter Abbau von Überkapazitäten und Fehlanreizen in den Krankenhäusern seien beispielsweise Themen, mit denen sich die Politik beschäftigen müsse.

Evidenzbasierte Pflegestandards, die gegenseitigen Verpflichtungen aus Behandlungs-, Pflege- und Arbeitsvertrag, Arbeitsrecht und Arbeitsschutzgesetze – das müsse in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und –diensten wieder gelten.

Der DBfK und die beruflich Pflegenden in Deutschland erwarten von den Koalitionsverhandlungen konkrete Vereinbarungen für schnelle spürbare Verbesserungen der Arbeitsbedingungen in der Pflege. Von der Kanzlerin und Parteivorsitzenden fordert der DBfK, die vor der Wahl gemachten Versprechungen nun auch einzulösen.