DIP schlägt zukünftiger Regierung 3-Stufen-Lösung vor
Die Auswertung aktueller Studien und Daten zeigt, dass viele Probleme in der Pflege miteinander zusammenhängen und systemrelevant sind. So ist der Arbeitsmarkt in der Pflege in einigen Regionen Deutschlands bereits kollabiert, sich verschärfende Arbeitsbedingungen machen beschäftigte Pflegekräfte immer öfter krank, die Versorgungsqualität von Patienten und Pflegebedürftigen kann häufig nicht mehr gewährleistet werden. „Die Jamaika-Koalition muss die Dauerkrise in der Pflege endlich beenden. Deutschland braucht einen Masterplan Pflege! Wer da wirklich was erreichen will, muss jetzt klotzen und nicht kleckern. Die aktuelle sehr gute Kassenlage gibt das her!“, so erklärt Professor Frank Weidner, Leiter des DIP.
Der vorgeschlagene Masterplan Pflege sieht drei Schritte vor:
- 1. Schritt: Masterplan Pflege vereinbaren
Im Koalitionsvertrag der Jamaika-Koalition müsse der Masterplan Pflege bereits verankert werden. Im Schwerpunkt soll es dabei um die Verbesserung der Rahmenbedingung der Pflege in Krankenhäusern, Altenheimen und ambulanten Diensten gehen. Die Vergütungen für Pflegefachpersonal, insbesondere für Beschäftigte in der Altenpflege, sollen spürbar um bis zu 30 % angehoben werden.
Zugleich sollen bis zum Ende der kommenden Legislatur bis zu 100.000 zusätzliche Stellen etwa hälftig zum einen in den Krankenhäusern und zum anderen in den Altenheimen und der ambulanten Pflege entstehen können. Das setzt voraus, dass in die zukunfts- und arbeitsplatzsichere Ausbildung der Pflege investiert und die Zahl der Auszubildenden erheblich gesteigert wird. Ferner sollen zusätzliche finanzielle Mittel in Höhe von rund 500 Millionen Euro für die Erforschung neuer Versorgungskonzepte, innovativer Technologien und für rund 20.000 Studienplätze zur akademischen Primärqualifikation von Pflegefachkräften eingeplant werden.
Die Kosten für einen solchen Masterplan schätzen die Pflegeforscher auf rund 12 Mrd. Euro jährlich ab dem Jahr 2020. Die Finanzierung soll zu gleichen Teilen von den gesetzlichen und privaten Kranken- und Pflegeversicherungen durch entsprechende Beitragssatzsteigerungen bzw. -umschichtungen sowie durch zusätzliche Steuermittel von Bund und Ländern aufgebracht werden. - 2. Schritt: Runden Tisch Masterplan Pflege einrichten
Im Jahr 2018 muss zeitnah nach Aufnahme der Regierungsgeschäfte durch die neue Koalition ein Runder Tisch Masterplan Pflege mit allen relevanten Akteuren eingerichtet werden. Da die Sicherstellung der pflegerischen Versorgung eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe ist, können die Probleme nur gemeinsam gelöst werden. Am Runden Tisch müssen daher u.a. Vertreter von Bund, Ländern und Kommunen, den Sozialversicherungen, der Arbeitgeber und Gewerkschaften, aus Bildung und Wissenschaft sowie von Berufs-, Patienten- und Verbraucherorganisationen teilnehmen. Ziel ist es, bis zum Ende des Jahres 2018 die notwendigen Gesetzesänderungen und Vertragsprozesse auf die Wege zu bringen. - 3. Schritt: Umsetzung Masterplan Pflege:
Bereits ab Mitte 2019 könnten die Vergütungen für die Pflegeberufe spürbar steigen, vorausgesetzt die Tarifparteien können dies auch vor dem Hintergrund von zusätzlich zur Verfügung gestellten finanziellen Mitteln für die Einrichtungen vereinbaren. In einem zweiten Schritt sollten dann ab 2020 die entsprechenden Stellen für Pflegepersonal nach und nach zusätzlich geschaffen und finanziert werden. Über die Gesetze und Verfahren müsse sichergestellt werden, dass das zusätzliche Geld tatsächlich ausschließlich für die Besserstellung der Arbeitsbedingungen des Pflegepersonals in Krankenhäusern, Altenheimen und ambulanten Pflegediensten eingesetzt wird.
Den Einwand, es gäbe zurzeit gar kein Personal, um zusätzliche Stellen in der Pflege zu besetzen, lassen die Pflegeforscher nicht gelten. „Dieses Argument wird in der Debatte immer wieder gerne instrumentalisiert“, sagt Professor Michael Isfort, Leiter der Abteilung Pflegearbeit und -beruf im DIP. „Hier werden aber Ursache und Wirkung miteinander verwechselt. Potenziale in der Ausbildung der Gesundheits- und (Kinder-)Krankenpflege wurden in der Vergangenheit nicht hinreichend genutzt und sind mit ursächlich für eine Zuspitzung in den Beschäftigungsbedingungen in der Pflege. Die Folgen sind eine zunehmende Teilzeitarbeit bis hin zum frühen Ausstieg aus dem Beruf. Nur mit beherzten Schritten, die an den Ursachen ansetzen, lässt sich dieser Trend grundsätzlich stoppen und umkehren.“
Die Forscher rechnen bei konsequenter Umsetzung des Masterplans auch mit kurzfristigen Effekten bei der Verringerung der Teilzeitquote sowie der Rückgewinnung von Kräften aus der sogenannten stillen Reserve. Mittel- und langfristig gehen die Forscher davon aus, dass der Masterplan zu einer deutlichen Belebung von Ausbildung und Beschäftigung in der Pflege sowie zu innovativen Versorgungskonzepten führen wird.
