VdPB erneuert Forderung nach Aussetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht

„Vor allem die MRNA-Impfstoffe waren ein medizinischer Meilenstein und ein absoluter Gamechanger in der Bewältigung dieser verheerenden Pandemie – wir sind die Letzten, die das bestreiten würden. Doch die Corona-Realität sieht heute einfach ganz anders aus als zu Beginn der Impfkampagne vor anderthalb Jahren. Und auch anders als noch im Herbst 2021. Vor Ansteckung schützen die Impfstoffe bei den Omikron-Varianten einfach nicht mehr zuverlässig, das ist unschwer an den aktuellen Infektionszahlen zu erkennen“, erklärt VdPB-Präsident Georg Sigl-Lehner.

„Der Schutz der vulnerablen Gruppen wird in erster Linie durch die strengen Test- und Hygieneregime in den Einrichtungen gewährleistet, ein Plus, das diese Maßnahme rechtfertigen würde, bietet die Impfpflicht in dieser Hinsicht nicht“, ergänzt Sigl-Lehner. Dafür habe der Druck auf das Personal zugenommen. Die Androhung von Betretungsverboten und Bußgeldern bei mangelhaftem oder fehlendem Immunitätsnachweis sei nicht spurlos an den Pflegenden vorübergegangen, da helfe es auch nicht, wenn einzelne Bundesländer wie beispielsweise Bayern einen Vollzug mit Augenmaß umsetzen. Außerdem verschärfe der einrichtungsbezogene Immunitätsnachweis die ohnehin seit vielen Jahren untragbar angespannte Personalnot.

Hinzu komme nach Ansicht der VdPB die aktuelle Infektionslage, die vor den Gesundheitsberufen nicht Halt macht. Trotz einer Impfrate in Kliniken und Pflegeeinrichtungen, die deutlich über dem Bevölkerungsdurchschnitt liegt, müssen aufgrund der Vielzahl der Coronainfektionen ganze Stationen und Bereiche vorübergehend geschlossen werden und erneut elektive Eingriffe vielerorts verschoben würden. Wenn sich zum 1. Oktober auch noch der Immunitätsstatus ändere und dann mindestens eine Boosterimpfung für die vollständige Immunität nachzuweisen sei, komme erneut eine Bürokratiewelle auf Kliniken und Pflegeeinrichtungen zu, die nicht nur zusätzlichen Druck auf die Pflegenden verursachen wird, sondern angesichts aller zu berücksichtigenden Fakten auch einer vernünftigen Argumentationsgrundlage entbehrt.

„Selbst wenn es zum Herbst hin angepasste Impfstoffe geben sollte, halten wir es für dringend geboten, an politisch verantwortlicher Stelle die einrichtungsbezogene Impfpflicht und ihren Sinn noch einmal gründlich zu überdenken und in der Folge umgehend auszusetzen“, fordert Georg Sigl-Lehner und ergänzt: „In unserem Nachbarland Österreich hat man sich nicht gescheut, von der allgemeinen Impfpflicht abzurücken, weil sie unter den gegebenen Umständen nicht mehr vermittelbar ist. Das ist die einrichtungsbezogene Impfpflicht hierzulande auch nicht mehr. Auf Biegen und Brechen trotzdem daran festzuhalten, wie es der Bundesgesundheitsminister immer wieder kommuniziert, ist unserer Ansicht nach ein großer Fehler.“