„Pflegeversicherung verstehbar gestalten“
30.03.2015 16:20
Ulrike Elsner ist seit Juli 2012 Vorstandsvorsitzende des Verbandes der Ersatzkassen e. V. (vdek). Die Juristin und Sozialrechtlerin, seit 1994 für den Ersatzkassenverband, zunächst in den Landesverbänden Berlin und Sachsen tätig, übernahm das Amt von Thomas Ballast, der als stellvertretender Vorstandsvorsitzender zur Techniker-Krankenkasse wechselte. Sie ist eine vehemente Verfechterin der Selbstverwaltung und seit Juni 2010 ehrenamtliche Richterin am Bundessozialgericht.
>> In diesem Jahr wurden 20 Jahre Pflegeversicherung gefeiert, die 1995 – gegen viele Widerstände – eingeführt wurde. Man kann es sich heute eigentlich gar nicht mehr vorstellen, dass es vor nur 20 Jahren noch nichts Vergleichbares gab.
Es ist ein Meilenstein in der Sozialpolitik, dass mit diesem Schritt die fünfte Säule in der Sozialversicherung aufgebaut wurde. Vor der Einführung der Pflegeversicherung konnten sich viele Menschen Pflegeleistungen nicht leisten und waren deswegen auf Sozialhilfe angewiesen. Das ist erfreulicherweise heute nicht mehr der Fall. Man hat aber schon damals diskutiert, ob die Pflegeversicherung ein Leistungsgesetz oder eine Versicherung sein soll, wobei die Entscheidung auf letzteres gefallen ist. Auch das war damals ein Novum: Es wurde ja eine Art Teilkaskoversicherung eingeführt.
Die Bevölkerung will im Grunde lieber, dass es eine Vollkaskoversicherung wäre.
Richtig, aber so war nun einmal die damalige politische Entscheidung – natürlich auch, um den Beitrag in einem kommunizierbaren und auch darstellbaren Rahmen zu halten. Nun geht es aber darum, das erreichte Teilkasko-Niveau auch halten zu können. Nachdem es lange Zeit keine Dynamisierung der Beiträge gegeben hat, wurde mit den aktuellen Gesetzesvorhaben eine vierprozentige Dynamisierung in den Pflegestufen vorgesehen. Ich finde es gut, dass das jetzt gekommen ist.
Was dringend nötig war, um dem aufgelaufenen Bedarf zu begegnen.
Es hat sich schon viel zu lange einiges angestaut, was leider zu einer schleichenden Entwertung der Leistungen geführt hat.
Wenn auf der einen Seite die Preise steigen, auf der anderen aber die Bezugsgrößen festgeschrieben sind, wird es schwierig.
Darum wünschten wir uns beim vdek, dass es beim Thema Dynamisierung nicht nur nach drei Jahren einen gesetzlichen Prüfauftrag gibt, sondern dass eine automatische Anpassung erfolgt, vergleichbar mit der Rentenversicherung – dafür aber bitte eine möglichst einfache Formel.
Was ist denn in diesen 20 Jahren Ausrichtung auf die Bedürfnisse der Pflegebedürftigen passiert?
Da ist einiges geschehen, z. B. der Aufbau der Pflegestützpunkte, die Einführung der Pflegeberatung und der Pflegenoten, aber....
Es ist ein Meilenstein in der Sozialpolitik, dass mit diesem Schritt die fünfte Säule in der Sozialversicherung aufgebaut wurde. Vor der Einführung der Pflegeversicherung konnten sich viele Menschen Pflegeleistungen nicht leisten und waren deswegen auf Sozialhilfe angewiesen. Das ist erfreulicherweise heute nicht mehr der Fall. Man hat aber schon damals diskutiert, ob die Pflegeversicherung ein Leistungsgesetz oder eine Versicherung sein soll, wobei die Entscheidung auf letzteres gefallen ist. Auch das war damals ein Novum: Es wurde ja eine Art Teilkaskoversicherung eingeführt.
Die Bevölkerung will im Grunde lieber, dass es eine Vollkaskoversicherung wäre.
Richtig, aber so war nun einmal die damalige politische Entscheidung – natürlich auch, um den Beitrag in einem kommunizierbaren und auch darstellbaren Rahmen zu halten. Nun geht es aber darum, das erreichte Teilkasko-Niveau auch halten zu können. Nachdem es lange Zeit keine Dynamisierung der Beiträge gegeben hat, wurde mit den aktuellen Gesetzesvorhaben eine vierprozentige Dynamisierung in den Pflegestufen vorgesehen. Ich finde es gut, dass das jetzt gekommen ist.
Was dringend nötig war, um dem aufgelaufenen Bedarf zu begegnen.
Es hat sich schon viel zu lange einiges angestaut, was leider zu einer schleichenden Entwertung der Leistungen geführt hat.
Wenn auf der einen Seite die Preise steigen, auf der anderen aber die Bezugsgrößen festgeschrieben sind, wird es schwierig.
Darum wünschten wir uns beim vdek, dass es beim Thema Dynamisierung nicht nur nach drei Jahren einen gesetzlichen Prüfauftrag gibt, sondern dass eine automatische Anpassung erfolgt, vergleichbar mit der Rentenversicherung – dafür aber bitte eine möglichst einfache Formel.
Was ist denn in diesen 20 Jahren Ausrichtung auf die Bedürfnisse der Pflegebedürftigen passiert?
Da ist einiges geschehen, z. B. der Aufbau der Pflegestützpunkte, die Einführung der Pflegeberatung und der Pflegenoten, aber....
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