„Einer für alle, alle für einen“
>> Dass diese Aufgabe nur mit gemeinsamer Kraftanstrengung gelöst werden kann, machten neben Jens Spahn auch Familienministerin Franziska Giffey und Staatssekretär Björn Böhning deutlich, der in Vertretung für Arbeitsminister Hubertus Heil das Trio vervollständigte. „Einer für alle, alle für einen“, gab Giffey als Losung aus und man mochte den Drei die Harmonie tatsächlich abnehmen – trotz stürmischer Koalitionszeiten. Was die Arbeitsgruppe eins mit der „Ausbildungsoffensive Pflege (2019-2023)“ bereits vorgelegt hat, soll bei den vier weiteren Gruppen bis Juni folgen: Ein Ergebnis, das den Weg in die Zukunft ebnet. Giffey zeigte sich sehr zufrieden mit dem 111 Punkte starken Maßnahmenkatalog, der beispielsweise die bundesweite Abschaffung von Schulgeld und Einführung der Ausbildungsvergütung oder die Erhöhung der Ausbildungsstätten beinhaltet.
Darüber hinaus war es der Ministerin wichtig zu erwähnen, dass ein Beratungsteam aus dem Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben sich auf den Weg an die Schulen mache, um für den Ausbildungsberuf Pflege zu werben. Nicht zuletzt habe man auch erreicht, dass die Pflegeschulen am „Digitalpakt Schule“ partizipierten. Björn Böhning stellte im Anschluss Zwischenergebnisse der Arbeitsgruppe fünf vor, die sich mit den Arbeitsbedingungen in der Pflege beschäftigt. Technikeinsatz in der Pflege, „massive Einschränkungen der sachgrundlosen Befristungen“ oder die Entlohnung stehen hier auf der Agenda.
Gerade der letztgenannte Punkt nimmt in der aktuellen Diskussion einen großen Stellenwert ein und Böhning monierte, dass „weniger als die Hälfte der Beschäftigten einen tarifgebundenen Lohn erhalten und deswegen ist unser oberstes Ziel endlich zu erstens besseren Lohnbedingungen zu kommen.“ Und wie erreicht man die? Indem die Regierung Tarifverträge für allgemeinverbindlich erklären könne, sagte Böhning an die Adresse der Arbeitgeber jeglicher Couleur und die Gewerkschaften gewandt. „Wir reden hier über eine konzertierte Aktion Pflege und nicht über eine kleinkarierte Aktion Pflege“, stellte Böhning fest und bat Gewerkschaften und Arbeitgeber zur Lohnverhandlung an einen Tisch – wie da in jeder anderen Branche ebenso Usus sei. „Es kann nicht sein, dass das in der Pflege nicht möglich ist.“
In Sachen Pflegekammer wies Spahn darauf hin, dass diese Institution nur aus der Berufsgruppe selbst heraus getragen werden könne und beim Thema „PflegeTÜV“ mahnte der Minister auch die Selbstverwaltung, hier ernsthaft und ergebnisorientiert zu verhandeln. Sollte der Qualitätsausschuss nicht zu einem Ergebnis kommen, „dann werden wir die Konfliktlösungsmechanismen ziehen, stärker als Ministerium eingreifen und wenn das alles nicht hilft, notfalls auch den Gesetzgeber bitten“. Dieser war bezüglich der Festlegung von Personaluntergrenzen in der Vergangenheit bereits aktiv, was Gegenstand einer weiteren Podiumsdikussion war. Während für Andrea Lemke, als Mitglied des Deutschen Pflegerates und Pflegedirektorin im Evangelischen Waldkrankenhaus Spandau, die Personaluntergrenzen „überfällig, aber zu bürokratisch“ sind, kritisierte Dr. Jens Schick als Vorstand der SANA Kliniken AG, die fehlende Evidenz als Basis für dieses Instrument. Staatssekretär Andreas Westerfellhaus konstatierte: „Wir wollen, dass eine ausreichende Sicherstellung der Besetzung in allen Bereichen gewährleisten.“ <<
