DPR: Erweiterte Beteiligung der Pflegeberufe im G-BA ist positives Zeichen
„Der vorliegende Referentenentwurf eines Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetzes setzt um, was der Koalitionsvertrag von SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und FDP beinhaltet und was eine langjährige Forderung des Deutschen Pflegerats ist.
Die Einräumung von Antrags- und Mitberatungsrechte für die Berufsorganisationen der Pflegeberufe bei den Richtlinien und Beschlüssen über die Qualitätssicherung sowie bei weiteren Aufgabenbereichen des G-BA, die die Berufsausübung der Pflegeberufe betreffen sowie deren finanzielle Unterstützung, sind klare, positive Zeichensetzungen für die Profession Pflege und für die Zukunft der pflegeberuflichen Versorgung. Das ist ein guter Schritt in die richtige Richtung und eine echte Stärkung der Profession Pflege.
Gestützt werden muss dieser Schritt durch ausreichende personelle Ressourcen für die Arbeit der Berufsorganisationen der Pflegeberufe im G-BA und deren Finanzierung, bis hin zu umfassenden Mitentscheidungsrechten. Diese beiden Punkte gehen bislang nicht aus dem Referentenentwurf hervor", so Maier.
