Newsletter AMNOG

ad hoc

1. Juni 2010

Erste Einblicke in den Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes in der GKV - Das aktuelle Diskussionspapier des BMG

Mit dem ersten und zweiten sogenannten GKV-NOG wollte die Politik nach dem „Gesundheitsreform-Gesetz“ (GRG) und dem „Gesundheitsstrukturgesetz“ (GSG) in einer „dritten Stufe der Gesundheitsreform“ im Jahr 1997 vor allem die Finanzierbarkeit der sozialen Krankenversicherung gewährleisten. Beide Neuordnungsgesetze sollten die gemeinsame Selbstverwaltung stärken, die Finanzierungsgrundlagen durch erhöhte Zuzahlungen verbessern und galten als Startsignal von Strukturverträgen (auch Rabattverträgen) und Modellvorhaben. Nun, 13 Jahre später, soll es wieder ein NOG geben; und zwar das „Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz“, was dann kurz AMNOG heißen soll. In dem findet sich – noch im Entwurfsstadium, also noch dem gesamten politischen Änderungsprozess unterworfen – vieles von dem, was der CDU-Gesundheitspolitiker Jens Spahn (s. MVF Seite 12 ff.) wortreich beschreibt. Kein Wunder, er hat das „Gesetz zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes in der gesetzlichen Krankenversicherung“ schließlich maßgeblich mitbestimmt und auch mitgeschrieben.

Die wichtigsten Änderungen der Sozialgesetzbücher finden Sie unkommentiert (und stark gekürzt) in der am 7. Juni erscheinenden Ausgabe von „Monitor Versorgungsforschung“ (MVF 03/10), denn die Zusammenhänge erschließen sich aus dem, was in der aktuellen Ausgabe von „Monitor Versorgungsforschung“ Prof. Dr. Günter Neubauer und Jens Spahn selbst zu Protokoll geben.

Die fast vollständige Dokumentation des Diskussionsentwurfs eines „Gesetzes zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes in der gesetzlichen Krankenversicherung“ steht den Abonnenten von MFV als PDF zum Download zur Verfügung.

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